Angriffskrieg gegen die Ukraine
Der Internationale Strafgerichtshof ist ein ständiges internationales Strafgericht mit Sitz in Den Haag (Niederlande) außerhalb der Vereinten Nationen. Seine juristische Grundlage ist das multilaterale Römische Statut des Internationalen Strafgerichtshofs vom 17. Juli 1998. Er nahm seine Tätigkeit am 1. Juli 2002 auf und ist für 123 Staaten zuständig. [Wiki]
“Nach einem Bericht der New York Times kursierte in dieser Woche die Nachricht, dass der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) Anklagen gegen russische Offizielle vorbereitet und Haftbefehle erlassen will… Die Vorverfahrenskammer hat Haftbefehle gegen Russlands Präsidenten Wladimir Wladimirowitsch Putin sowie die Kinderrechtskommissarin Maria Aleksejewna Lwowa-Belowa erlassen.” Das berichtet LTO hier.
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Haftbefehl gegen Putin: Der ICC prescht mit einem riskanten Entscheid vor
Der Internationale Strafgerichtshof stellt den russischen Präsidenten Putin mit seinem Haftbefehl an den öffentlichen Pranger. Das ist juristisch korrekt, aber politisch nicht unbedingt klug. Allfällige Friedensverhandlungen werden dadurch nicht einfacher…
https://www.nzz.ch/meinung/haftbefehl-gegen-putin-der-icc-prescht-mit-einem-riskanten-entscheid-vor-ld.1731107
Der Internationale Strafgerichtshof erlässt einen Haftbefehl gegen Putin
Der ICC in Den Haag will den russischen Präsidenten wegen Kriegsverbrechen in der Ukraine zur Rechenschaft ziehen. Auch gegen eine Handlangerin wird ermittelt…
https://www.nzz.ch/international/ukraine-krieg-der-icc-erlaesst-haftbefehl-gegen-putin-ld.1731082